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19. Sitzung des Gemeinderats

 
Gremium Gemeinderat
 
Zeitpunkt 18.02.2020, um 20:00 Uhr
 
Ort Ratssaal Am Breithof 8 (Eingang Bahnhofstraße)
 

19. Sitzung des Gemeinderats

 

Dokumente


Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2: Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Rates der Gemeinde Berne vom 17.12.2019
3: Bericht des Bürgermeisters (zugleich für die Verwaltungsausschusssitzungen)
4: Städtebauliches Sanierungsverfahren Berne-Historischer Ortskern - Verkehrskonzept
5: Städtebauliches Sanierungsverfahren Berne-Historischer Ortskern – Fortschreibung- Verlängerung des Förderzeitrahmens und der Programmlaufzeit
6: Standortpotenzialstudie für Windparks im Gebiet der Gemeinde Berne
7.1: Haushalt 2020: Anträge zum Haushalt: Antrag Die Johanniter, Ortsverband Stedingen, vom 13.01.2020 - Zuschuss für Lebensmittelausgabe Radieschen
7.2: Haushalt 2020: Anträge zum Haushalt: Antrag der DLRG Stedinger Land e.V. vom 11.11.2019 - Zuschuss zu Unterwasser-Sonar Suchgerät
7.3: Haushalt 2020: Anträge zum Haushalt: Antrag CVJM-Sozialwerk Wesermarsch e.V. vom 30.10.2019 - Finanzierung der Ferienbetreuung
7.4: Haushalt 2020: Anträge zum Haushalt: Förderverein ArbeitsLosenZentrum Brake Wesermarsch e.V. Antrag auf finanzielle Unterstützung für das Jahr 2020 vom 15.10.2019
7.5: Haushalt 2020: Anträge zum Haushalt: Antrag Diakonisches Werk Wesermarsch vom 29.01.2020 - Finanzielle Unterstützung des Ambulanten Hospizdienstes
8: Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
9: Beschluss über den Haushaltsplan mit seinen Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2020
10: Beschluss über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020
11: Beschluss über das Investitionsprogramm 2020
12: Kenntnisnahme der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung
13: Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
14: Mitteilungen und Anfragen
15: Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
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2: Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Rates der Gemeinde Berne vom 17.12.2019
 
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3: Bericht des Bürgermeisters (zugleich für die Verwaltungsausschusssitzungen)
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

 

 

 

nachfolgend:

38. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 28.01.2020

35. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung vom 28.01.2020

 
 
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4: Städtebauliches Sanierungsverfahren Berne-Historischer Ortskern - Verkehrskonzept
 
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5: Städtebauliches Sanierungsverfahren Berne-Historischer Ortskern – Fortschreibung- Verlängerung des Förderzeitrahmens und der Programmlaufzeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

 

 

 

nachfolgend:

39. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 18.02.2020

36. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung vom 04.02.2020

 
 
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6: Standortpotenzialstudie für Windparks im Gebiet der Gemeinde Berne
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

 

 

 

 

nachfolgend:

9. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 11.02.2020

 
 
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7.1: Haushalt 2020: Anträge zum Haushalt: Antrag Die Johanniter, Ortsverband Stedingen, vom 13.01.2020 - Zuschuss für Lebensmittelausgabe Radieschen
 
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7.2: Haushalt 2020: Anträge zum Haushalt: Antrag der DLRG Stedinger Land e.V. vom 11.11.2019 - Zuschuss zu Unterwasser-Sonar Suchgerät
 
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7.3: Haushalt 2020: Anträge zum Haushalt: Antrag CVJM-Sozialwerk Wesermarsch e.V. vom 30.10.2019 - Finanzierung der Ferienbetreuung
 
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7.4: Haushalt 2020: Anträge zum Haushalt: Förderverein ArbeitsLosenZentrum Brake Wesermarsch e.V. Antrag auf finanzielle Unterstützung für das Jahr 2020 vom 15.10.2019
 
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7.5: Haushalt 2020: Anträge zum Haushalt: Antrag Diakonisches Werk Wesermarsch vom 29.01.2020 - Finanzielle Unterstützung des Ambulanten Hospizdienstes
 
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8: Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
 
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9: Beschluss über den Haushaltsplan mit seinen Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2020
 
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10: Beschluss über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020
 
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11: Beschluss über das Investitionsprogramm 2020
 
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12: Kenntnisnahme der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

 

 

 

 

nachfolgend:

ohne Vorberatungen

 
 
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13: Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 
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14: Mitteilungen und Anfragen
 
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15: Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

 

 

nachfolgend:

B) Nichtöffentlicher Teil

39. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 18.02.2020

36. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung vom 04.02.2020

 
 
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