15. Sitzung

 
Gremium Gemeinderat
 
Zeitpunkt 25.03.2014, um 20:00 Uhr
 
Ort Ratssaal Am Breithof 8 (Eingang Bahnhofstraße)
 

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Niederschrift
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Dateien vorhanden2: Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Rates vom 11.02.2014
3: Bericht des Bürgermeisters (zugleich für die Verwaltungsausschusssitzungen)
4: Ernennung von Ortsbrandmeistern sowie stellv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
5: Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
6: Sanierungskonzept für das Feuerwehrhaus Berne
7: Stadtumbau West "Berne - Historischer Ortskern"
8: Stadtumbau West "Berne - Historischer Ortskern"
9: 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1 - Windenergieanlagenpark Neuenhuntorfer Moor
10: Lastbeschränkte Gemeindestraßen und -wege
11: Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder
12: Kreditaufnahme Kreditermächtigung 2012
13: Haushalt 2014 - Änderung des Produktbuches
14: Haushalt 2014 - Beschluss über die Anträge zum Haushalt 2014
15: Haushalt 2014 - Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014
16: Haushalts 2014 - Beschluss über den Haushaltsplan mit seinen Anlagen und Bestandteilten, inklusive Stellenplan, für das Haushaltsjahr 2014
17: Haushalt 2014 - Beschluss über das Investitionsprogramm
18: Haushalt 2014 - Kenntnisnahme der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung
19: Mitteilungen und Anfragen
20: Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
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2: Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Rates vom 11.02.2014
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
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Niederschrift
 
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3: Bericht des Bürgermeisters (zugleich für die Verwaltungsausschusssitzungen)
 
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4: Ernennung von Ortsbrandmeistern sowie stellv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

7. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr vom 25.02.2014

32. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 25.02.2014

 
 
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5: Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

7. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr vom 25.02.2014

33. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 25.03.2014

 
 
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6: Sanierungskonzept für das Feuerwehrhaus Berne
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

7. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr vom 25.02.2014

33. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 25.03.2014

 
 
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7: Stadtumbau West "Berne - Historischer Ortskern"
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

20. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Tourismus

33. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 25.03.2014

 

Festlegung des Sanierungsgebietes

Verabschiedung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK)

 

 

 

 
 
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8: Stadtumbau West "Berne - Historischer Ortskern"
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

20. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Tourismus

33. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 25.03.2014

 

Erlass einer Sanierungssatzung nach § 142 BauBG

 
 
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9: 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1 - Windenergieanlagenpark Neuenhuntorfer Moor
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

20. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Tourismus

33. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 25.03.2014

 

Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

 
 
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10: Lastbeschränkte Gemeindestraßen und -wege
 
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11: Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 25.03.2014

33. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 25.03.2014

 
 
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12: Kreditaufnahme Kreditermächtigung 2012
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Unterrichtung nach § 7 der Kreditrichtlinie

 
 
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13: Haushalt 2014 - Änderung des Produktbuches
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 25.03.2014

33. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 25.03.2014

 
 
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14: Haushalt 2014 - Beschluss über die Anträge zum Haushalt 2014
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 25.03.2014

33. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 25.03.2014

 
 
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15: Haushalt 2014 - Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 25.03.2014

33. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 25.03.2014

 
 
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16: Haushalts 2014 - Beschluss über den Haushaltsplan mit seinen Anlagen und Bestandteilten, inklusive Stellenplan, für das Haushaltsjahr 2014
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 25.03.2014

33. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 25.03.2014

 
 
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17: Haushalt 2014 - Beschluss über das Investitionsprogramm
 
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Beschreibung:

12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 25.03.2014

33. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 25.03.2014

 
 
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18: Haushalt 2014 - Kenntnisnahme der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 25.03.2014

33. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 25.03.2014

 
 
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19: Mitteilungen und Anfragen
 
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20: Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
 
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