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18. Sitzung

 
Gremium Gemeinderat
 
Zeitpunkt 30.09.2014, um 20:00 Uhr
 
Ort Ratssaal Am Breithof 8 (Eingang Bahnhofstraße)
 

Dokumente


Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2: Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Berne vom 29.07.2014
3: Bericht des Bürgermeisters (zugleich für die Verwaltungsausschusssitzungen)
Dateien vorhanden4: Wechsel Fraktionsvorsitz der SPD-Fraktion
5: Stadtumbau West - Historischer Ortskern Berne - Beteiligung Betroffener im weiteren Verfahren
6: Stadtumbau West - Historischer Ortskern Berne - Förderung privater Vorhaben
7: Klimaschutz-Teilkonzept für den Bereich der Erneuerbaren Energien in der Gemeinde Berne
8: Beteiligung der Gemeinde an einer Klimaschutzstelle beim Landkreis
9: Feststellung der Jahresrechnung 2011 und Entlastung des Bürgermeisters
10: Feststellung der Jahresrechnung 2012 und Entlastung des Bürgermeisters
11: Einrichtung von haushaltswirtschaftlichen Sperren
12: 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Berne über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren und der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder
13: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2014; Anpassung der Aufwandsent- schädigungen für Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehren
14: Antrag der Fraktion Bürgerforum Berne vom 17.04.2014; Gebührenfreiheit für Vereine, Verbände und andere Organisationen bei Anwendung des Nieders. Gaststättengesetzes
15: Antrag des Bürgerforums Berne - Verbindliche Anliegerbeteiligung
16: Verlängerung Nutzungsvertrag Berner Tennisverein e. V.
17: Mitteilungen und Anfragen
18: Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
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2: Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Berne vom 29.07.2014
 
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3: Bericht des Bürgermeisters (zugleich für die Verwaltungsausschusssitzungen)
 
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4: Wechsel Fraktionsvorsitz der SPD-Fraktion
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Umbesetzungen im Verwaltungsausschuss, Umbesetzung in einem Fachausschuss

 
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Beschlussvorlagen
 
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5: Stadtumbau West - Historischer Ortskern Berne - Beteiligung Betroffener im weiteren Verfahren
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

39. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 30.09.2014

24. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Tourismus vom 23.09.2014

 

 
 
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6: Stadtumbau West - Historischer Ortskern Berne - Förderung privater Vorhaben
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

39. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 30.09.2014

24. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Tourismus vom 23.09.2014

 
 
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7: Klimaschutz-Teilkonzept für den Bereich der Erneuerbaren Energien in der Gemeinde Berne
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

39. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 30.09.2014

8. Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 23.09.2014

 
 
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8: Beteiligung der Gemeinde an einer Klimaschutzstelle beim Landkreis
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

39. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 30.09.2014

8. Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 23.09.2014

 
 
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9: Feststellung der Jahresrechnung 2011 und Entlastung des Bürgermeisters
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

39. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 30.09.2014

12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 30.09.2014

 
 
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10: Feststellung der Jahresrechnung 2012 und Entlastung des Bürgermeisters
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

39. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 30.09.2014

12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 30.09.2014

 
 
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11: Einrichtung von haushaltswirtschaftlichen Sperren
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

39. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 30.09.2014

12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 30.09.2014

 
 
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12: 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Berne über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren und der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

39. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 30.09.2014

12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 30.09.2014

 
 
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13: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2014; Anpassung der Aufwandsent- schädigungen für Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehren
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

39. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 30.09.2014

12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 30.09.2014

 
 
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14: Antrag der Fraktion Bürgerforum Berne vom 17.04.2014; Gebührenfreiheit für Vereine, Verbände und andere Organisationen bei Anwendung des Nieders. Gaststättengesetzes
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

39. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 30.09.2014

12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 30.09.2014

 
 
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15: Antrag des Bürgerforums Berne - Verbindliche Anliegerbeteiligung
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

39. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 30.09.2014

12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 30.09.2014

 
 
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16: Verlängerung Nutzungsvertrag Berner Tennisverein e. V.
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

39. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 30.09.2014

12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 30.09.2014

 
 
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17: Mitteilungen und Anfragen
 
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18: Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
 
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