Projekt "Erschließung Industriestraße Berne"
Gegenstand und Inhalt des Vorhabens ist der Ausbau der lndustriestraße, die das gewerblich genutzte Gebiet an der Weser in der Gemeinde Berne, Landkreis Wesermarsch, erschließt. Das Vorhaben war bereits im Jahre 2012 Antragsgegenstand des gleichnamigen Förderprogramms. Mit Datum 19.12.2012 (AntragsNr. ZW 1 80130928) wurde der Bewilligungsbescheid erlassen. Zu einer Umsetzung des Vorhabens ist es nicht gekommen, da sich die Mehrheit der seinerzeitigen Eigentümer gegen die Entrichtung anfallender Erschließungsbeiträge ausgesprochen hat. Das Vorhaben soll nun, auf Initiative ansässiger Betriebe, erneut angegangen werden.
Mit dem Vorhaben soll die Verbesserung der verkehrlichen Anbindung des Gebietes erreicht werden. Wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung sollen gefördert werden, indem die ortsansässige Wirtschaft durch eine hochwertige Infrastruktur in ihrer Entwicklung unterstützt wird. Den vorhandenen Betrieben mit großer Bedeutung als Arbeitgeber, Innovationsmotoren und Steuerzahler werden dadurch deutlich verbesserte Rahmenbedingungen eröffnet, diese am Standort gehalten und zudem Erweiterungen gefördert.
Der gegenwärtige Zustand der Industriestraße hat seinen Ursprung in den Anfängen gewerblicher Entwicklungen an dem Außendeichsstandort ab 1965. Seinerzeit siedelten Werftbetriebe an diesen Standort um bzw. gründeten dort neue Niederlassungen. Während sich die Betriebe (oder deren Nachfolgebetrieben) in der Folgezeit stetig entwickelt haben und sich dem Fortschritt und dem Weltmarkt nachgepasst haben, ist die Straße in ihrem ursprünglichen Zustand verblieben. Sie wird der bereits erreichten und noch künftig angestrebten wirtschaftlichen Entwicklung der ansässigen Betriebe nur durch einen Ausbau gerecht.
Eine neue Erschließungsstraße ist auch Voraussetzung für eine weitere wettbewerbsfähige Entwicklung der dort angesiedelten Betriebe. Jedoch unterstützt das Vorhaben nicht nur die Wettbewerbsposition der Firmen; von ebenso hoher Bedeutung ist der Standort für die Gemeinde Berne, weil 2 von 3 Arbeitsplätzen in der Gemeinde Berne dort angesiedelt sind und über die Hälfte der Steuereinnahmekraft hat dort ihren Ursprung.
In einem Bebauungsplanverfahren wurden die städtebaulichen Voraussetzungen für eine geordnete Bebauung noch vorhandenen Flächenpotenziale geschaffen. Planungsrechtliche Hindernisse wurden ausgeräumt werden, Rechtssicherheit für zukünftige Investitionen geschaffen. Brachflächen wurden einer Bebaubarkeit zugeführt und durch die Fa. Fassmer angekauft.
Damit unterscheidet sich das Vorhaben deutlich von einer klassischen Gewerbegebietserschließung auf der „grünen Wiese“. Es ist vielmehr angezeigt, eine Erschließungsstraße, die auf die Bedürfnisse der anfänglichen gewerblichen Entwicklung an dem Standort durch kleine, regional tätige Handwerksbetriebe ausgelegt war, anzupassen an die Bedingungen des Weltmarktes, auf dem die Unternehmen nunmehr ihre Umsätze generieren.
Auf Antrag der Gemeinde Berne vom 04.10.2018 hin, bewilligte die NBank am 17.12.2018 zur Durchführung des Projektes eine Zuwendung als nicht rückzahlbaren Zuschuss bis zur Höhe von 1.196.700,00 €.
Grundlage für die Ermittlung der Zuwendung sind die zuwendungsfähigen Ausgaben in Höhe von 2.393.400,00 €. Dies entspricht einem Fördersatz von 50 %. Die Zuwendung wird in Form einer Anteilfinanzierung gewährt.
Die Zuwendung wird aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Programmgebiet Stärker entwickelte Region (SER) zur Verfügung gestellt.
Das Projekt wurde öffentlich ausgeschrieben.