Am Dienstag, den 17.12.2024 findet um 18:00 Uhr im Ratssaal der Gemeinde Berne, Am Breithof 8 (Zugang über Eingang Bahnhofstraße), 27804 Berne, die 13. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Digitalisierung statt.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.         Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit

und der Tagesordnung 

2.        Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Digitalisierung am 03.12.2024 

3.         Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

4.         Jahresabschluss 2018

5.         Außerplanmäßige Ausgabe Eigenanteil Radweg Bahnbrücke über die Hunte

6.         Hebesatz-Satzung 2025

7.         Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

8.         Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde 

9.         Mitteilungen und Anfragen

Am Dienstag, den 17.12.2024 findet um 20:00 Uhr im Ratssaal der Gemeinde Berne, Am Breithof 8 (Zugang über Eingang Bahnhofstraße), 27804 Berne, die 17. Sitzung des Rates statt.

Tagesordnung:

A. Öffentlicher Teil

1.          Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 

2.         Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates der Gemeinde Berne vom 24.09.2024

3.         Bericht des Bürgermeisters (zugleich für die Verwaltungsausschusssitzungen)

4.         Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

5.         Vorstellung der Potenzialstudie für das Interkommunale Gewerbegebiet 

6.        Regionales Umweltzentrum Hollen e.V.- Abschluss einer Vereinbarung
 

7.        Jahresabschluss 2016
 

8.         Jahresabschluss 2017
 

9.        Überplanmäßige Ausgabe für Grundschule Ganspe

            Mensa und Aufbau für Klassenräume 
 

10.      Anträge zum Haushalt 2025
 

10.1    Antrag des CVJM-Sozialwerks Wesermarsch e.V. vom 23.10.2024 - Finanzierung der Ferienbetreuung
 

10.2    Antrag Arbeitslosenzentrum Wesermarsch e.V. vom 22.10.2024
 

10.3    Antrag der Gruppe SPD / BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN vom 05.11.2024 - Aufnahme investiver Mittel in Höhe von jährlich 1 Mio. Euro für die Jahre 2025, 2026 und 2027
 

11.      Grünschnittannahme für private Anlieferer durch die Gemeinde

            Abschluss einer Zweckvereinbarung
 

12.      Mitgliedschaft „Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen e.V.“
 

13.      Jahresabschluss 2018

14.      Außerplanmäßige Ausgabe Eigenanteil Radweg Bahnbrücke über die Hunte

15.      Hebesatz-Satzung 2025

16.      Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 

17.      Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten

18.      Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

19.      Mitteilungen und Anfragen

Mit freundlichen Grüßen 

Hartmut Schierenstedt