Am Dienstag, den 16.12.2025  findet um 20:00 Uhr im Ratssaal der Gemeinde Berne, Am Breithof 8 (Zugang über Eingang Bahnhofstraße), 27804 Berne, die 23. Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1.         Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 

2.         Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Rates der Gemeinde Berne vom 30.09.2025

3.         Bericht des Bürgermeisters (zugleich für die Verwaltungsausschusssitzung)

4.         Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

5.         Kommunale Wärmeplanung der Gemeinde Berne

            Vorstellung und Erörterung des Endberichts

6.         Sicherer Verkehr an Schulbushaltestellen in Berne

            Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.2025

7.         Radwegemarkierungen auf Straßen

            Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.2025

8.        6. Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 54 Sondergebiet Agri-PV Buttel 

          Durchführung Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

          a) Fassung der Abwägungsbeschlüsse

          b) Feststellungbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes

          c) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 54 Sondergebiet Agri-PV Buttel

9.         Jahresabschluss der Gemeinde Berne zum 31.12.2020

10.      Vorstellung Haushalt 2026

11.      Anträge zum Haushalt 2026

            11.1    Antrag des CVJM Sozialwerks Wesermarsch e.V. vom 29.10.2025

                        Finanzierung der Ferienbetreuung

            11.2.   Antrag Arbeitslosenzentrum Wesermarsch e.V. vom 28.10.2025

            11.3    Antrag Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. vom 19.09.2025

            11.4    Antrag DLRG Stedinger Land e.V. vom 02.04.2025

                        Zuschuss zu einem neuen Fahrzeug

12.      Berufung einer stellvertretenden Wahlleitung für die Kommunalwahl 2026

13.      Berufung der stimmberechtigten Mitglieder in den Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport gem. §110 Abs. 4 NSchG

14.      Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 

15.      Einwohnerinnen und Einwohnerfragestunde 

16.      Mitteilungen und Anfragen

Mit freundlichen Grüßen 

Hartmut Schierenstedt

Bürgermeister