Am Dienstag, den 17.03.2026  findet um 20:00 Uhr im Ratssaal der Gemeinde Berne, Am Breithof 8 (Zugang über Eingang Bahnhofstraße), 27804 Berne, die 25. Sitzung des Gemeinderatesstatt.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

1.        Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 

2.        Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Rates der Gemeinde Berne vom 27.01.2026

3.        Bericht des Bürgermeisters (zugleich für die Verwaltungsausschusssitzung)

4.        Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

5.        Operationsplan Deutschland

           Kurzbeschreibung durch Herrn Oberstleutnant d.R. Sven Dunker,  Kreisverbindungskommando Wesermarsch

6.         Städtebauliches Sanierungsverfahren – Historischer Ortskern –

            Wirtschaftsplan 2026 und Fortschreibung des Kosten- und Finanzierungsplanes

7.         Antrag der Gruppe SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2026

            Priorisierung der Planungsleistung Erweiterung Comenius-Schule

8.         Kindertagesstätten-Ordnung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde      Berne

9.         Ernennung von Ehrenbeamten

            9.1      Ortsbrandmeister Freiwillige Feuerwehr Neuenkoop

            9.2      Stellv. Ortsbrandmeister Freiwillige Feuerwehr Neuenkoop

            9.3      Ortsbrandmeister Freiwillige Feuerwehr Weserdeich

            9.4      Stellv. Ortsbrandmeister Freiwillige Feuerwehr Weserdeich

            9.5      Stellv. Ortsbrandmeister Freiwillige Feuerwehr Köterende

10.      Widmung von Verkehrsflächen

            10.1    Parkplatz Bulgrin

            10.2    Parkplatz Büsing

11.      5. Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 53             AGRI-PV Grüneburg

            Durchführung Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und  Beteiligung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 

            a) Fassung der Abwägungsbeschlüsse

            b) Feststellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes

            c) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 54 Sondergebiet Agri PV Buttel

12.      Fassung eines Delegationsbeschlusses: Überschreitung der festgesetzten Höchstgrenze der Förderung nach Städtebauförderrichtlinie im             Einzelfall

13.      2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

14.      Einwohnerinnen und Einwohnerfragestunde 

15.      Mitteilungen und Anfragen

Mit freundlichen Grüßen